Lebensqualität
1. Der Begriff Lebensqualität wird als zentraler Begriff klar definiert.
2. Der Staat berücksichtigt bei allen seinen Maßnahmen die Lebensqualität seiner Bürger positiv.
3. Es gehört auch zu den Aufgaben des Staates, die Lebensqualität seiner Bürger zu steigern.
Inhaltsverzeichnis
Erklärung
zu 1.
Die Lebensqualität ist ein Maß für die Zufriedenheit und das Wohlergehen von Menschen. Diese ist für jeden Menschen individuell, wobei es jedoch in den meisten Punkten ein breites Einvernehmen gibt. Eine Wichtung einzelner Teilaspekte kann für die Abschätzung des Einflusses einer Maßnahme auf die Lebensqualität wichtig sein und muss dann regelmäßig und mit breiter zustimmung gefunden werden.
Persönliche Lebensqualität
In diesen Bereich fallen individuelle Erfahrungen, wie zwischenmenschliche Beziehungen, private Aktivitäten oder Ausübung von Religionen. Diese sind Ausdruck der persönlichen Freiheit der einzelnen Bürger. Der Staat hat diesen privaten Bereich nicht direkt zu beeinflussen, sofern er nicht im Rahmen seiner Aufgaben direkt davon betroffen ist. Seine Aufgabe ist es, durch Zurückhaltung, den eigenen Bürgern die Freiheit zu Ihrer persönlichen Entfaltung zu geben. Bestenfalls kann er durch Maßnahmen die Grundlage für eine Stärkung der pesönlichen Lebensqualität schaffen (siehe 3.)
Materielle Lebensqualität
Die Trennung in eine materielle und eine immaterielle Lebensqualität ist eine künstliche und die Übergänge sind fließend. Die materielle Lebensqualität soll hier eher "greifbare" Qualitätsmerkmale umfassen, die so zumeist auch bereits zu diesem Oberbegriff gezählt wird und häufig durch Kennzahlen gemessen wird. Dies umfasst zum Beispiel die gesundheitliche Versorgung, die Infrastruktur, die Versorgung mit Konsumgütern und die Möglichkeit, diese zu erwerben.
Immaterielle Lebensqualität
Die immaterielle Lebensqualität umfasst weniger "greifbare" Punkte, die bislang in politischen Überlegungen häufig eine untergeordnete Rolle spielen, aber dennoch massiven Einfluss auf die Zufriedenheit der Bürger haben. Diese sind etwa Ethik und Moral, Gerechtigkeit, persönliche Freiheit, Belastung durch Bürokratie, das Gefühl von Gemeinschaft innerhalb des Staates und auch das Ansehen innerhalb der Staatengemeinschaft.
zu 2.
Die staatlichen Maßnahmen sind so zu gestalten, dass sie die Lebensqualität der Bürger möglichst stark steigern oder, wo es sich nicht vermeiden läßt möglichst wenig zu verringern.
zu 3.
Der Staat beachtet nicht nur die Lebensqualität in ohnehin notwendigen Entscheidungen (siehe 2.), sondern fördert gezielt die Lebensqualität seiner Bürger an den Stellen, wo sie selbst es nicht können. Dabei hat der Staat jedoch zu beachten, dass er nicht allein für das Lebensglück seiner Bürger ist. Die Notwendigkeit von Maßnahmen, die allein oder hauptsächlich auf die Erhöhung der Lebensqualität ausgerichtet sind, ist daher immer genau zu prüfen.
Begründung
zu 1.
Es ist wichtig einen Konsens über die Lebensqualität zu finden, da die Lebensqualität ein wesentliches Lebensziel der meisten Bürger ist. Um die Lebensqualität angemessen zu berücksichtigen muss ein gemeinschaftliches Verständnis des Begriffs gefunden werden, damit die Lebensqualität bei konkreten Maßnahmen überhaupt korrekt bewertet werden kann. Die Lebensqualität beeinflusst in hohem Maße die Zufriedenheit der Bürger und der Staat, der im Auftrag der Bürger handelt muss diese daher schon automatisch beachten. Ein Staat, der die Lebensqualität senkt, wird Vertrauen seiner Bürger verlieren und ein gemeinsames Arbeiten von Staat und Bürger im Sinne eines Bürgerstaats wird unmöglich.
Häufig fließen in die bisherige Bestimmung der Lebensqualität hauptsächlich materielle Lebensqualitären (siehe Erklärung) ein. So werden oft einzelne Punkte, wie etwa die Schaffung von Arbeitsplätzen als alleiniges Merkmal für eine Entscheidung herangezogen, was die Zufriedenheit und Lebensqualität jedoch insgesamt senken kann. Zudem besteht die Gefahr, dass einzelne "Totschlagargumente" nach Belieben für Entscheidungen vorgeschoben werden, wie zum Beispiel der Kampf gegen Kinderpornographie als Argument für Internetsperren.
zu 2.
Diese Aussage erschließt sich im wesentlichen von selbst und sollte im Interesse aller Bürger liegen. Dennoch sind Maßnahmen immer im Gesamtkontext zu sehen und nicht auf Einzelpunkte zu reduzieren. So werden vermutlich wenige Bürger die Erhebung von Steuern als Steigerung ihrer Lebensqualität begreifen. Ihr Nutzen ergibt sich erst im Gesamtkonzept der staatlichen Maßnahmen, die durch diese Steuern finanziert werden.
zu 3.
Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Staates die Interessen seiner Bürger da zu vertreten, wo sie es selbst nicht können. Da insbesondere auch die Lebensqualität zu den Bürgerinteressen gehört gilt das auch für diese. Bespiele von Maßnahmen, die im Wesentlichen auf die Lebensqualität abzielen sind Umweltschutzmaßnahmen oder Maßnahmen gegen Diskriminierung. Neben konkreten Maßnahmen kann der Staat auch durch indriekte Maßnahmen die Grundlage schaffen, auf der Bürger selbst Ihre Möglichkeiten steigern können. Ein Beispiel dafür ist möglicherweise die Förderung von Sportvereinen. Allerdings sollte der Staat sehr darauf achten, es mit seiner Fürsorgepflicht nicht zu übertreiben und den Bürger nicht mit Wohltaten überschütten. Denn zum einen müssen die Bürger diese Wohltaten letztlich selber durch ihre Steuern bezahlen und zum anderen nimmt er ihnen so die Freiheit, selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Lebensglück zu erstreben.
Links
- 2010, 05. Mai: Aerar-Blog: Wiki: Leitlinien
